Zu den Entscheiden des Landrats BL und des Grossen Rats BS über die gemeinsame Gesundheitsregion

Gesundheitsdirektoren sehr erfreut über die Zustimmung in beiden Parlamenten

Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) nehmen sehr erfreut zur Kenntnis, dass die Parlamente in Basel-Stadt und Basel-Landschaft den beiden Staatsverträgen „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zugestimmt haben. Nun kann die Bevölkerung in beiden Kantonen darüber abstimmen. Abstimmungsdatum ist voraussichtlich der 10. Februar 2019. Die beiden Gesundheitsdirektoren sind zuversichtlich, dass auch die Bevölkerung in beiden Kantonen den richtungsweisenden Vorlagen zustimmen wird.

Die beiden Staatsverträge bringen den besten Nutzen für die Patientinnen und Patienten, Prämien- und Steuerzahlenden. Sie optimieren die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung beider Kantone, tragen zu einer Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich bei und stärken die universitäre Medizin und den Forschungsstandort der Region Basel. Die Gegnerinnen und Gegner bieten zu den beiden Staatsverträgen keine Alternativen, welche diese Ziele erreichen können. Der Status Quo ist keine Lösung. Das geplante Universitätsspital Nordwest (USNW) baut Doppelspurigkeiten ab und kann kostengünstiger arbeiten.

Die beiden Gesundheitsdirektoren bitten auch die Bevölkerung zur Zustimmung zu beiden Staatsverträgen, denn es braucht beide. Der Staatsvertrag für eine gemeinsame Gesundheitsversorgungsplanung ist dabei die Basis. Für die volle Wirksamkeit braucht es jedoch auch die Spitalfusion. Ohne sie würden das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) weiter in einem Wettbewerb um dieselben Patienten stehen, unnötige vorhandene Überkapazitäten würden kaum abgebaut.