Rede am Haafemähli 2016 in Birsfelden

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Verwaltungsratspräsident Benedikt Weibel,
Herr Direktor Hans-Peter Hadorn, geschätzte Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien

Der Rhein, an dem wir uns immer wieder treffen, ist und bleibt ein absolut beeindruckender Fluss. Er liefert Energie, er liefert Trinkwasser, er ist ein Verkehrsträger und er bietet mit seinen Fischen auch Nahrung. Dem Rhein verdanken wir einen grossen Teil unseres Wohlstands, ist er doch die Wiege der heutigen chemisch-pharmazeutischen Industrie. Abgesehen davon kann man sich an einem schönen Sommertag im Rhein auch – wieder darf man sagen, denn das war vor ein paar Jahrzehnten noch anders – beim Baden hervorragend und gesund erfrischen. Natürlich gibt es viele Flüsse wie den Rhein, was ihn jedoch einzigartig macht ist, dass er die Alpen mit der Nordsee verbindet.
Übrigens: wenn man eine Gummiente bei der Quelle in den Rhein setzen würde, dann würde es theoretisch 10 Tage dauern bis sie ins Meer gespült würde. Es könnte ja sein, dass das für Sie wichtig ist bei der Planung Ihrer nächsten Ferien…

Die Schweizerischen Rheinhäfen sind ein sehr gutes Beispiel für die Zusammenarbeit zweier Kantone, gehören sie doch als Unternehmen, das seit 2008 ausgelagert ist, den beiden Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt.

Und gerade die Häfen bewegen sich. Speziell auch die Hafenregion Birsfelden. Der Kanton Baselland, die Gemeinde Birsfelden und die Schweizerischen Rheinhäfen haben eine gemeinsame Strategie zur langfristigen Förderung der Entwicklung des Hafens und der umliegenden Industrie- und Gewerbeflächen formuliert. Der Kanton und die Schweizerischen Rheinhäfen sind interessiert daran, dass sich das Gewerbegebiet in der Hafenregion Birsfelden entwickelt. 

Im weiteren gibt es den Aktionsplan Schifffahrt zur Förderung der südlichen Häfen Birsfelden und Auhafen Muttenz. Mit diesem Massnahmenpaket wird die Entwicklung unserer südlich der Stadt gelegenen Häfen durch eine bessere nautische Erreichbarkeit und Zuverlässigkeit der Zufahrtswege gestärkt. Dies ist auch ein Beitrag zur Standortförderung. Die Massnahmen sehen im Einzelnen eine Korrektur der Schifffahrtsrinne durch das Stadtgebiet vor, die Beschaffung des neuen Schlepp- und Schubbootes „Wild Maa“ – ein leistungsfähiges Schiff zur Befahrbarkeit der Rheinstrecke auch bei Hochwasser, insbesondere auch mit Koppelverbänden – und die Südanbindung der Hafenbahn an die kantonalen Industriegebiete und den Rangierbahnhof Muttenz. 
Die Projekte sind gut auf Kurs.

Noch ein paar Worte zum Trimodalen Containerterminal Basel Nord. Die Fördergesuche für das Containerterminal und für das Hafenbecken 3 wurden inzwischen eingereicht.
Das Bundesamt für Verkehr prüft diese nun. Der Entscheid des Basler Grossen Rates über die Mitfinanzierung des Hafenbeckens 3 durch Basel-Stadt wird voraussichtlich bis Frühling 2017 fallen.

Ein Trimodales Containerterminal Basel Nord ist eine Chance für die Region Basel, die Schweiz, die Rheinhäfen und die Rheinschifffahrt.
Der Bund hat bekanntlich im Landesinteresse grundsätzlich entschieden, dass er in derartige Infrastrukturen investieren möchte. Er erachtet, wie auch die Terminalkonferenz von 2013, einen trimodalen Terminal als notwendig. Das Projekt Basel Nord ist also wesentlich ein Beitrag an die Erreichung der Güterverkehrs-Verlagerungsziele des Bundes.

Die Schweizerischen Rheinhäfen müssen nachweisen, dass das Geschäftsmodell des Projekts Basel Nord funktioniert – und zwar ohne Einschuss von Geld aus dem Baselbiet. Die Zusatzkosten, die wegen Stadtentwicklungsprojekten in Basel entstehen, werden vom Kanton Basel-Stadt getragen.

Seit einiger Zeit wird darum gestritten, ob nun Basel Nord oder eher ein Terminalprojekt in Weil (D) richtig sei. Es geht bei allen nachvollziehbaren Differenzen letztlich darum, die legitimen Interessen der privaten Unternehmen, der Landesversorgung, der Güter-Verlagerungsziele, der Stadtentwicklung und vor allem unseres Logistikstandorts Region Basel gegeneinander abzuwägen und aufeinander abzustimmen. Ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber der Bahn, welche historisch bedingt seit über 100 Jahren kein rein privatwirtschaftliches Unternehmen ist, ist kein zielführender Ansatz, genau so wenig wie ein Powerplay zu Lasten von etablierten Privatunternehmen.

Egal, in welches Projekt investiert werden wird: Es braucht jetzt die Zusicherung des Bundesamtes für Verkehr, und dazu ist der Nachweis nötig, dass das Projekt einen diskriminierungsfreien Zugang für die Verladewirtschaft sicherstellt, dass also staatsnahe und private Betriebe gleich lange Spiesse haben. Aus Sicht der Kantone darf zudem kein Geschäftsfall eintreffen, welchen das Unternehmen Schweizerische Rheinhäfen nicht selber tragen kann.

Was es braucht, ist Bewegung: Für eine tragfähige Lösung werden alle einen Schritt aufeinander zugehen müssen. Ich bin überzeugt, dass es hier mehr gemeinsame Interessen als Gegensätze gibt und dass nach dem Ringen um die beste Lösung niemand als Verlierer vom Platz muss.

Unsere Region braucht eine funktionierende multimodale Logistik, die von den öffentlichen und den privaten Partnern getragen wird. Nutzen wir diese Chance und gehen mutig voran.
 Basel Nord fügt sich als effiziente Zubringerdrehscheibe in die Nord-Süd-Achse mit dem neuen Gotthard-Basistunnel ein.

Heben wir also unser Glas auf den Rhein, auf die Möglichkeiten, die er uns bietet und auf eine gute Zusammenarbeit.
Ich wünsche allen noch einen schönen Abend.

Thomas Weber, Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft
Birsfelden, 24. August 2016